SPD-BSW-Koalition: Wo die Arbeit noch wartet
„Die Erwartungen an das BSW sind groß, schließlich versprach die Partei einen grundlegenden Politikwechsel. Immerhin eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik wurde eingesetzt, Eltern mit wenig Einkommen werden von Kita-Gebühren entlastet. In den Bundesrat brachte Brandenburg auf Initiative des BSW einen Antrag ein, um Rentner, die weniger als 2.000 Euro erhalten, von der Steuer zu befreien.“
Lesen Sie den gesamten Artikel des ZDF hier.
Kategorien
Weitere Pressespiegel-Mitteilungen
BSW-Fraktion: Gegen Medienstaatsverträge, für Demokratie
Unsere Fraktion wird die Änderungen zu den Medienstaatsverträgen mehrheitlich ablehnen.
Gastbeitrag von Andreas Kutsche: Kanonen statt Butter
In der Berliner Zeitung hat unser Abgeordneter Andreas Kutsche einen Gastbeitrag veröffentlicht - Die Bundesregierung mobilisiert Milliarden für das Militär. Dafür wird der Sozialstaat geschleift. Rente, Pflege und Bildung werden Rüstungsausgaben untergeordnet.
BSW-Fraktion ist für Leistungsgerechtigkeit
Unsere Fraktion ist gegen die sinnlose Brandmauer - aber inhaltlich trennt uns viel von der AfD.
single-pressespiegel.php