BSW-Kandidat für die Parlamentarische Kontrollkommission
„Und das BSW? „Eine gesunde kritische Haltung gegenüber der Exekutive, insbesondere dem Verfassungsschutz, ist wichtig in einer Demokratie“, sagte von Ossowski.“
Lesen Sie den gesamten Artikel hier.
Kategorien
Weitere Pressespiegel-Mitteilungen
BSW-Fraktion: Gegen Medienstaatsverträge, für Demokratie
Unsere Fraktion wird die Änderungen zu den Medienstaatsverträgen mehrheitlich ablehnen.
Gastbeitrag von Andreas Kutsche: Kanonen statt Butter
In der Berliner Zeitung hat unser Abgeordneter Andreas Kutsche einen Gastbeitrag veröffentlicht - Die Bundesregierung mobilisiert Milliarden für das Militär. Dafür wird der Sozialstaat geschleift. Rente, Pflege und Bildung werden Rüstungsausgaben untergeordnet.
BSW-Fraktion ist für Leistungsgerechtigkeit
Unsere Fraktion ist gegen die sinnlose Brandmauer - aber inhaltlich trennt uns viel von der AfD.
single-pressespiegel.php