PM: „PCK Schwedt braucht endlich eine langfristige Perspektive“

Potsdam, 15.04.2026 – Heute veröffentlicht die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag ein ausführliches Video über die PCK-Raffinerie in Schwedt. Darin wird anhand von dutzenden Quellen einerseits die Situation der Raffinerie aufgezeigt und anderseits der politische Kontext beleuchtet. Dabei spielen neben dem freiwilligen Verzicht Deutschlands auf russisches Öl auch die US-Sanktionen und was damit erreicht werden soll, eine entscheidende Rolle. Das Video soll den Brandenburgern und insbesondere den Menschen in der Uckermark notwendige Hintergrund-Informationen liefern, damit alle nachvollziehen können, worum es bei Schwedt genau geht. Der Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion, Niels-Olaf Lüders, der das Video aufgenommen hat, erklärt:

„Die unsichere Zukunft der PCK ist nicht vom Himmel gefallen, sondern vor allem Ergebnis falscher und schädlicher Entscheidungen der Bundesregierungen. Leider fehlt der Brandenburger Politik weitgehend der Mut, die wirklichen Ursachen der Probleme öffentlich zu benennen und sich mutig für Schwedt einzusetzen. Wir meinen: die PCK braucht endlich eine langfristige Perspektive, weswegen über die Ursachen der Probleme geredet werden muss. Auch über die US-Sanktionen, die das Ziel verfolgen, dass US-Unternehmen an entscheidenden Stellen die europäische Energieversorgung und –infrastruktur übernehmen. Wer nicht dagegen aufsteht, dass Trump und seine Business-Kumpel uns zukünftig noch mehr erpressen können, vertritt nicht die Interessen der deutschen und Brandenburger Bevölkerung!“

Zum Ende des Videos skizziert die BSW-Fraktion wie Lösungen für die Situation aussehen könnten. Hierzu erneut Lüders:

„Erstens brauchen wir eine gütliche Einigung mit Rosneft statt plumper Enteignungsfantasien. Denn, nur wenn wir im Gespräch bleiben, kann Schwedt künftig wieder russisches Pipeline-Öl beziehen, sobald das politisch möglich ist. Nur das kann die Raffinerie dauerhaft sichern. Zweitens braucht es kreative Übergangslösungen – etwa eine zwischengeschaltete europäische oder deutsche Gesellschaft, die US-Dienstleistungen wie IT-Leistungen oder Zahlungsabwicklungen für die PCK übernimmt, um die extraterritorialen US-Sekundärsanktionen zu umgehen. Drittens muss Deutschland die völkerrechtlich hochproblematischen US-Sanktionen klar zurückweisen und verhindern, dass weitere Teile unserer kritischen Energieinfrastruktur an US-Investoren verkauft werden. Und viertens muss – sobald die politischen Voraussetzungen es erlauben – wieder Öl durch die Drushba-Pipeline nach Schwedt fließen, denn das ist die günstigste, effizienteste und bewährteste Versorgungsroute für die Raffinerie. Alles andere ist teurer, unsicherer und gefährdet die Arbeitsplätze in der Region und unsere Energiesicherheit insgesamt.“

Das gesamte Video können Sie auf unserem YouTube-Kanal sehen