PM: Mehr Investitionen in Gesundheit und Infrastruktur

Potsdam, 10.09.2025 – „Mit den Mitteln aus dem Sondervermögen investieren wir nachhaltig und zukunftsorientiert in zentrale Aufgaben,“ so der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders. „Dass in den kommenden Jahren, gemeinsam mit den Kommunen, rund 500 Millionen Euro für die Krankenhausreform, die Sicherung der Gesundheitsversorgung und die Digitalisierung investiert wird, ist ein Meilenstein für die medizinische Versorgung im ganzen Land.“

„Auch im Bereich Infrastruktur setzen wir klare Akzente: Das Infrastrukturministerium (MIL) verfügt bis Ende 2029 über 350 Millionen Euro aus dem Landesanteil zur Modernisierung von Verkehr, Wasserwirtschaft und Daseinsvorsorge. Diese gezielten Investitionen sind entscheidend für eine leistungsfähige und zukunftsreiche Region.“

Lüders erklärt weiter: „Brandenburg sorgt für eine klare Priorisierung und stellt sicher, dass die insgesamt 3 Milliarden Euro schnell und wirksam in den Kommunen ankommen – und zwar ohne unnötige bürokratische Hürden. So fließen bis zu 1,5 Milliarden Euro direkt in die kommunalen Investitionen, etwa in Schulen, Vereine und lokale Infrastruktur. Die Bürgerinnen und Bürger werden die Verbesserungen schon in den nächsten Jahren spüren – in Krankenhäusern, auf Straßen, in Sporthallen und in der lokalen Versorgung.“

Abschließend betont Lüders: „Unser Land hat eine ohnehin schon überdurchschnittliche Investitionsquote. Brandenburg erhält jetzt die Chance für einen echten Entwicklungssprung. Unsere Fraktion wird die Umsetzung mitgestalten, damit die Mittel ihren vollen Mehrwert für das Land entfalten.“