PM: „Der Impfdruck in der Corona-Zeit hat viel Glas zerbrochen“

Potsdam, 21.11.2025 – In der Plenardebatte zur Corona-Impfpolitik betonte der BSW-Abgeordnete Andreas Kutsche die Dringlichkeit einer ehrlichen und umfassenden Aufarbeitung. Kutsche erklärte: „Der Impfdruck in der Corona-Zeit hat viel Glas zerbrochen und viel Vertrauen zerstört – leider selbst im Hinblick auf sichere, traditionelle Impfstoffe.“

Er verwies auf die von der BSW-Fraktion initiierte Enquete-Kommission: „Der Landtag Brandenburg hat auf unsere Initiative hin eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen eingerichtet. Insbesondere ab Februar 2026 sollen dort im monatlichen Rhythmus Anhörungen von Experten und Bürgern zu den verschiedenen staatlichen Maßnahmen und ihren Folgen stattfinden, also auch zu Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe.“

Mit Blick auf die Impfstofftechnologien äußerte Kutsche deutliche Vorbehalte: „mRNA-basierte Impfungen sind experimentell. Sie wurden unter politischem Druck und Missachtung der Sorgfaltspflicht durchgepeitscht. Das Paul Ehrlich Institut (PEI) dokumentierte bei anderen Impfstoffen eine gemeldete Nebenwirkung auf 12.100 Impfungen, während es sich bei Corona-Impfstoffen um eine Nebenwirkung auf 565 Impfungen handelte.“

Kutsche machte klar: „Wir fordern, dass die Vergabe der experimentellen mRNA-Impfstoffe ausgesetzt wird, bis offene Fragen bezüglich ihrer Wirksamkeit und ihrer Nebenwirkungen geklärt sind.“ Gleichzeitig warnte er vor einer Gleichsetzung verschiedener Impfstoffarten: „Ein Vorteil von vektorbasierten gegenüber mRNA-basierten Impfstoffen ist, dass es bereits über mehr als zwei Jahrzehnte klinische Erfahrungen mit Vektor gibt.“

Zudem betonte Kutsche bereits erreichte Fortschritte: „Wir haben im Doppelhaushalt 2025/2026 das DiReNa-Netzwerk Brandenburg finanziell gestärkt, das sich explizit auch an Post-Vac-Betroffene wendet und sie unterstützt.“

Kutsche abschließend: „Das Brandenburger Gesundheitsministerium setzt sich in Sitzungen mit dem RKI und dem PEI immer wieder dafür ein, dass auch die Daten der SafeVac-App zu Impfnebenwirkungen umfassend und schnell ausgewertet werden. Ihr Antrag ist an dieser Stelle also gar nicht notwendig. Wir lehnen ihn deshalb […] ab.“