BSW-Fraktion Brandenburg
PM: „Die Lausitz zu einer Gewinnerregion machen“
In der Debatte zur Bilanz von fünf Jahren Strukturstärkungsgesetz hat der Parlamentarische Geschäftsführer der BSW-Fraktion, Falk Peschel, auf die historische Dimension und die sozialen Risiken des Strukturwandels in der Lausitz hingewiesen.
Peschel sagte: „Mit dem Kohleausstiegsgesetz vom August 2018 hat die damalige Bundesregierung beschlossen, die Kohleverstromung bis 2038 zu beenden. Für die Lausitz bedeutet dies einen tiefen Einschnitt in die wirtschaftliche und industrielle Struktur. Die Braunkohle hat für die Region bis heute eine hohe wirtschaftliche Bedeutung, sie sichert tausende gut bezahlte Industrie-Arbeitsplätze.“
Peschel weiter: „Ein abrupter Wegfall dieser wirtschaftlichen Basis hätte ohne Zweifel einen Strukturbruch 2.0 – mit harten Konsequenzen für die Lausitz zur Folge. Als gebürtiger Lausitzer sage ich bewusst 2.0, weil die Lausitz ein solches Szenario in den 1990er Jahren schmerzlich durchleben musste. Massenarbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und mit ihr eine nie erlebte Abwanderungswelle unzähliger junger Menschen war die Folge.“
Peschel erklärte: „Mit dem Investitionsgesetz Kohleregionen unterstützt der Bund die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen mit insgesamt etwa 40 Milliarden Euro. Die brandenburgische Lausitz erhält daraus Strukturstärkungsmittel in Höhe von insgesamt 10,32 Milliarden Euro für den Zeitraum bis zum Jahr 2038.“
Peschel ergänzte: „Der 2020 angeschobene Strukturwandel hat damit einen entscheidenden Vorteil: Er kann koordiniert ablaufen. Mit Investitionen in Forschung und Entwicklung, den Aufbau von Aus- und Weiterbildungseinrichtungen, der Schaffung einer neuen Universitätsmedizin, sowie einer Vielzahl an infrastrukturellen Maßnahmen, ist in den vergangenen 5 Jahren bereits eine Menge angeschoben worden.“
Abschließend sagte Peschel: „Ich bin optimistisch, dass es mit Hilfe der Strukturförderung und dem Engagement aller Beteiligten aus Wissenschaft, Wirtschaft und aus der kommunalen Familie gelingt, den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten und die Lausitz zu einer Gewinnerregion zu machen. Ich lade sie und explizit alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich aktiv in den Strukturwandel einzubringen und diesen mitzugestalten.“
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