PM: Den Wald vor lauter Bäumen…

Joachimsthal, den 07.05.2026 – Zum Abschluss der dreitätigen Klausur der Brandenburger BSW-Fraktion, die in einem Tagungszentrum in Joachimsthal in der Schorfheide stattfand, erklärt der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders:

„Auf unserer Klausur haben wir unter anderem die Themen besprochen, denen sich die Fraktion in den kommenden Monaten annehmen wird. Zum Beispiel haben wir die Kosten für Rettungswageneinsätze in manchen Landkreisen, die den Bürgern aufgebürdet werden sollen, diskutiert. Viele Brandenburger wissen nicht mehr, ob sie sich im Fall der Fälle den Einsatz eines Rettungswagens leisten können. Die Landesregierung muss handeln – sonst wächst die Verunsicherung der Bürger weiter. Mit unabsehbaren Folgen für die Gesundheit derjenigen, die schnell und unkompliziert Hilfe benötigen.

Die BSW-Fraktion wird sich in der kommenden Zeit zudem dem Thema Bargeldversorgung insbesondere in ländlichen Regionen widmen. Es ist für viele Bürger, die in der Fläche wohnen, bisweilen eine echte Herausforderung, an Bargeld zu gelangen.

Nicht nur, weil wir in der Schorfheide getagt haben, könnte man manchmal meinen, die Landesregierung sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht – also findet die nahe liegenden Lösungen nicht. Oder will sie nicht finden. Statt sich in Gesprächen für die Wiederaufnahme russischer Öllieferungen einzusetzen, favorisiert die Landesregierung offenbar teurere und unsichere Lösungen für die Raffinerie in Schwedt. Deswegen bekräftigt die BSW-Fraktion, sich weiterhin für wirtschaftliche Vernunft und eine Politik einzusetzen, die das Leben der Brandenburger verbessert statt immer mehr zu verschlechtern. Es ist nicht im Interesse der Brandenburger Bürger, wenn Milliarden in die Aufrüstung und die Ukraine fließen und Landes- sowie Bundesregierung gleichzeitig verlangen, dass der Gürtel enger geschnallt werden muss.

Neben dem politischen Austausch hat uns insbesondere eine Waldführung des örtlichen Försters samt Vortrag über die bewegte Geschichte des Jagdschloss Hubertusstock gefallen“, so Lüders abschließend.