BSW-Fraktion Brandenburg
PM: Den Frieden fördern
Im Rahmen der heutigen Landtagssitzung hat die BSW-Abgeordnete Melanie Matzies-Köhler die Bedeutung einer stärkeren Brandenburger Präsenz in der europäischen Politik betont. „Ich freue mich, dass es uns nun gelingt, die europapolitische und friedenspolitische Stimme des Landes Brandenburg in Brüssel hörbarer zu machen“, erklärte Matzies-Köhler und verwies auf die Notwendigkeit, den Einfluss von Lobbyisten zu relativieren. Sie betonte weiter: „Es ist daher ein großer Fortschritt, wenn auch die Stimme Brandenburgs, eine Stimme des Friedens, eine Stimme der Vernunft, eine Stimme unserer Bürger, unserer Landwirte in Brüssel zumindest ein bisschen lauter klingt.“
Mit Blick auf die internationalen Partnerschaften Brandenburgs unterstrich Matzies-Köhler die Verantwortung des Landes: „Nach Artikel 2 der Landesverfassung ist Brandenburg dem Frieden verpflichtet und daraus erwächst auch die Verantwortung, die bestehenden Partnerschaften unseres Bundeslandes mit verschiedenen Regionen und Provinzen im Ausland zu pflegen und zu stärken.“ Abschließend warb sie für den Haushaltsentwurf als wichtigen Schritt, um Brandenburg in Europa noch sichtbarer zu machen und betonte: „Wir werden daran arbeiten, Brücken zu bauen, um Frieden durch persönliche Begegnungen zu fördern.“