Inbetriebnahme von Arrow 3 – Teuer, unbrauchbar und gefährlich für die Region

Anlässlich der Inbetriebnahme des Raketensystems Arrow 3 am Standort Holzdorf erklärt der BSW-Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders:

Potsdam, den 03.12.2025 „Die Anschaffung von Arrow 3 ist ein teurer Fehler, den das BSW in Brandenburg von Beginn an abgelehnt hat. Seit der sogenannten Zeitenwende werden hunderte Milliarden für Aufrüstung ausgegeben. Arrow 3 muss als Geschenk an die Rüstungsindustrie verstanden werden. Denn Militärexperten bezweifeln seit jeher, dass das System überhaupt geeignet ist, um Gefahren abzuwehren[1]. Hinzu kommt, dass man sich mit dem Kauf des israelisch-amerikanischen Systems von beiden Staaten und ihrer jeweiligen Rüstungsindustrie abhängig macht. In Zeiten, in denen die israelische Regierung einen Völkermord an den Palästinensern verübt, ist das ein fatales Zeichen.

Es wäre viel preiswerter und sicherer für uns alle, wenn Deutschland statt immer mehr Geld in Aufrüstung zu verpulvern, auf mehr Diplomatie und weltweiten Interessenausgleich setzen würde. Genau das passiert jedoch nicht, sondern überall wird davon gesprochen, „kriegstüchtig“ zu werden. Im Ergebnis führt dies dazu, dass Regionen wie Holzdorf zu potentiellen Angriffszielen werden. Das sollten die Bürger vor Ort wissen.

Die Anschaffung von Arrow 3 war eine bundespolitische Entscheidung. Sie ist nur auf Bundesebene zu stoppen oder zu verändern. Die BSW-Gruppe im Deutschen Bundestag hatte deswegen in enger Abstimmung mit der Brandenburger BSW-Fraktion vor etwa einem Jahr einen Antrag[2] verfasst, um Arrow 3 zu stoppen. Durch die vorgezogenen Neuwahlen im Bund wurden allerdings Plenarsitzungen des Bundestages abgesagt, so dass der Antrag nicht mehr zur Abstimmung gestellt werden konnte.

Dass die Partei Die Linke sich in Brandenburg als großer Gegner von Arrow 3 inszeniert, ist putzig. Diese ehemalige Friedenspartei hat der milliardenschweren Aufrüstung im Bundesrat zugestimmt. Sie hat es bis heute nicht fertiggebracht, einen Antrag – ähnlich dem der BSW-Gruppe – in den aktuellen Bundestag einzubringen, um das Vorhaben zu stoppen.“

 

 

[1] https://blog.prif.org/2023/08/25/das-raketenabwehrsystem-arrow-3-eine-fragliche-beschaffung/ oder https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/bundeswehr-kauft-arrow-3-aus-israel-schnellschuss-bei-der-flugabwehr-a-44f257f8-f013-40e7-81d7-0b62e9519fdb oder https://www.focus.de/politik/deutschland/sicherheitsexperte-ueber-raketenabwehr-defizit-arrow-3-schutzschirm-fuer-deutschland-zur-abwehr-russlands-nicht-geeignet_id_259791547.html

[2] https://dserver.bundestag.de/btd/20/143/2014353.pdf