BSW-Fraktion Brandenburg

Kurzarbeit und Produktionsstopp – Stahl-Standort Hennigsdorf zeigt die katastrophalen Folgen der Ampelpolitik

Am heutigen Montag (16.12.2024) besuchten der BSW-Fraktionsvorsitzende, Niels-Olaf Lüders, der arbeitsmarktpolitische Sprecher, Andreas Kutsche, der wirtschaftspolitische Sprecher und BSW-Landesgeschäftsführer, Stefan Roth, sowie die energiepolitische Sprecherin, Jenny Meyer, die Betriebsstätten der Hennigsdorfer Elektrostahlwerke GmbH (H.E.S.). Dort sprachen die Abgeordneten mit Vertretern des Betriebsrates und der Belegschaft.

„Die Kolleginnen und Kollegen in Hennigsdorf müssen ab den Weihnachtstagen für mehrere Monate in Kurzarbeit gehen, die Produktion wird stillstehen. Sie baden damit die desaströse Wirtschafts- und Energiepolitik der Ampel aus. Das BSW steht an der Seite der Beschäftigten in der Stahlbranche und der Beschäftigten in der Industrie. Wir werden uns für den Erhalt der Arbeitsplätze in Hennigsdorf und die schnelle Genehmigung für den Ausbau des Werkes einsetzen.“, versicherte Andreas Kutsche, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion und Gewerkschafter.

Fraktionsvorsitzender Niels-Olaf Lüders: „Die Politik in Deutschland und Europa hat sich die letzten Jahre häufig selbst ein Bein gestellt. Die Energiepreise, die für Industrieproduktion wichtig sind, sind vor allem wegen der selbst verhängten Wirtschaftssanktionen gestiegen. Das Verbrenner-Aus in der Automobilindustrie sorgt in der Automobilindustrie und damit auch in Hennigsdorf für unsichere Zukunftsaussichten. Schuldenbremse und Wirtschaftskrise bringen Investitionen in Infrastruktur und Wohnungsbau zum Erliegen, so dass auch hier die Nachfrage für den Hennigsdorfer Stahl zurückgeht. Die Folgen sind immer mehr Insolvenzen in Deutschland und tausende Entlassungen bei Industrieunternehmen.“

Wirtschaftspolitischer Sprecher und BSW-Landesgeschäftsführer Stefan Roth erklärte abschließend: „Die gute Nachricht das Tages ist, dass die Politik der Regierung Scholz, die Deutschland in die Rezession geführt und über Jahre zum Schlusslicht unter den Industrienationen gemacht hat, mit der heute verlorenen Vertrauensfrage Geschichte ist. Wir brauchen dringend Investitionen in die Infrastruktur und niedrigere Energiepreise. Das BSW steht für wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit.“

Zum Hintergrund:

Im Hennigsdorfer Stahlwerk wird vor allem Baustahl und Stahl für die Automobilindustrie hergestellt. Viele Jahre wartete der Standort auf die Genehmigung, das Werk ausbauen zu können, wofür laut Presseberichten nun endlich eine Lösung gefunden wurde.

Hennigsdorf, den 16.12.2024

Pressemitteilung von BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg, 18.12.2024
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