BSW hält Wort – jetzt geht die Arbeit richtig los

BSW-Fraktionsvorsitzender und Finanzminister Brandenburgs Robert Crumbach: „Das BSW hält Wort. Es ist eine große Ehre und Verantwortung für uns als junge Partei, nun die Geschicke des Bundeslandes mitzubestimmen. Heute wurde Dietmar Woidke mit den Stimmen des BSW zum Ministerpräsidenten gewählt. Ausschlaggebend hierfür war, dass unsere Partei am letzten Freitag dem Vertrag zugestimmt hat und das BSW viele wichtige Punkte in den Koalitionsvertrag hineinverhandeln konnte. Unter anderem: den Erhalt aller Krankenhausstandorte, das Vorhaben, die Energiepreise zu senken und die Stärkung von Löhnen. Besonders wichtig in diesen Zeiten ist zudem, dass das BSW nie dagewesene Formulierungen zur Diplomatie, eine Kritik an der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland sowie diplomatische Initiativen zur Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen im Koalitionsvertrag durchsetzen konnte. Das ist ein großer Erfolg unserer Partei. Ab sofort werden sich die Minister des BSW und die Landtagsfraktion an die Arbeit machen, um diese und weitere Punkte für mehr Vernunft, Frieden und Gerechtigkeit umzusetzen.“

 

Der parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel ergänzt: „Das BSW verspricht allen Brandenburgern, sich für die Interessen der großen Mehrheit im Lande einzusetzen: für Sicherheit, bessere Bildung, Meinungsfreiheit und Verbesserung der Lebensverhältnisse einzusetzen. Wir wollen gesellschaftliche Gräben zuschütten und mit allen ins Gespräch kommen. Wir werden ein selbstbewusster Koalitionspartner sein. Wir regieren, um das Land wirklich zu verändern.“

Potsdam, den 11.12.2024