Plenarsitzung 28.-29.01.2026
Mittwoch, 28. Januar 2026
Änderungsantrag:
Artikelgesetz zur Steigerung der Effizienz und zum Abbau von Bürokratie im Bildungswesen
Antrag:
Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes
Donnerstag, 29. Januar 2026
Änderungsantrag:
Parlamentarische Kontrollkommission neu konstituieren – angemessene Vertretung der Opposition gewährleisten
Entschließungsantrag:
Zukunftsfähige Krankenhausversorgung sichern – gezieltes Sonderprogramm für investitionsbedürftige Krankenhäuser auflegen
Antrag:
Bodenspekulation verhindern – Grunderwerbsteuer gerecht gestalten – Flurneuordnung beschleunigen
Rede verpasst?
Kein Problem: Wir archivieren alle BSW-Redebeiträge aus den Plenarsitzungen zum Nachschauen.
Aktuelles
Offener Brief an Andreas Büttner
Der Vorsitzende der BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg, Niels-Olaf Lüders, hat einen offenen Brief mit Fragen von öffentlichem Interesse an den Brandenburger Anitsemitismusbeauftragten Andreas Büttner verfasst.
Fraktionsklausur in der Schorfheide
Die BSW-Fraktion war vom 5. Mai bis 7. Mai 2026 auf Klausur in der Schorfheide.
Politik ohne Filter – Folge 10
Wie geht es mit der PCK-Raffinerie in Schwedt weiter?