Ankündigung Plenarsitzung 17.-19.06.2026

Mittwoch, 17. Juni 2026

Aktuelle Stunde auf Antrag der BSW-Fraktion:

Thema: Aktuelle wirtschaftliche Situation im Land Brandenburg – Versorgung der PCK Schwedt mit Rohöl weiterhin nicht gesichert – Energiekrise belastet Brandenburgische Wirtschaft

Drucksache 8/2956

Top 5: Änderungsantrag: Gesetz zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Brandenburgischen Hochschulsystems

Drucksache 8/3002

Drucksache 8/3003

Drucksache 8/3004

Top 10: Antrag: Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung für 2027 aussetzen!

Drucksache 8/2810

 

Donnerstag, 18. Juni 2026

Top 4: Antrag: Finanzielle Sicherung des Rettungsdienstes in Brandenburg: Beendigung der Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger und Schaffung verbindlicher Lösungswege

Drucksache 8/2887 (Neudruck)

Top 6: Wahlen zum Medienrat: Antrag mit Wahlvorschlag der BSW-Fraktion

Drucksache 8/2961

Top 10: Antrag: Präsidium des Landtages den demokratischen Gepflogenheiten entsprechend gerecht besetzen!

Drucksache 8/2664

 

Freitag, 19. Juni 2026

Top 20: Antrag: GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz grundlegend nachbessern – Versorgungssicherheit statt Sozialabbau

Drucksache 8/2889 (2. Neudruck)

Top 26: Antrag: Ehren- und Mahnmale wirksam schützen – Geschichtsrevisionismus unterbinden

Drucksache 8/2931

Top 27: Antrag: Wiedergutmachung der Bodenreform – Abwicklung im Land Brandenburg

Drucksache 8/2936

16.06.2026

Rede verpasst?

Kein Problem: Wir archivieren alle BSW-Redebeiträge aus den Plenarsitzungen zum Nachschauen.

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Aktuelles

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Die BSW-Fraktion nutzt die parlamentarische Sommerpause und ist im Juli und August im ganzen Land mit ihrem Fraktionsmobil zur großen Sommertour unterwegs. Klicken Sie unten „Zum Artikel“ für alle Termine. Reinschauen lohnt sich, da immer wieder Termine und Orte hinzugefügt werden.

BSW-Fraktion trifft Zivilgesellschaft

Am 30. Juni 2026 waren rund 40 Bürgerinitiativen zu Gast bei der BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg. Bei der gelungenen Veranstaltung ging es um die konsequente Vernetzung und den Austausch der verschiedenen Fachthemen.

Zusammenfassung Plenarsitzung 17.- 19.06.2026

Die Sicht der BSW-Fraktion zu den wichtigsten Themen der Plenardebatte

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