Ankündigung Plenarsitzung 16.-18.09.2026

Mittwoch, 16. September 2026

Top 1: Haushaltsdebatte:

Entschließungsantrag „Brandenburgs Zukunft sichern – einen wirtschaftlich vernünftigen und sozial gerechten Doppelhaushalt für 2027/2028 aufstellen“ der BSW-Fraktion

Drucksache 8/3397

Top 3: Vorteile für Abgeordnete abschaffen – Landtagsabgeordnete in die gesetzliche Rente einbeziehen!

Antrag der BSW-Fraktion

Drucksache 8/3288

Top 13: Verbraucher wirksam schützen: Verstöße gegen die „12-Uhr-Regel“ endlich im Land Brandenburg ahnden!

Antrag der BSW-Fraktion

Drucksache 8/3355

Top 15: Aufrüstung stoppen – Entmündigung Brandenburger Kommunen verhindern!

Antrag der BSW-Fraktion

Drucksache 8/3353

Top 16: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg und dem Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr – Fachbereich Region Ost aufheben

Antrag der BSW-Fraktion

Drucksache 8/3321

Donnerstag, 17. September 2026

TOP 1: Entschließungsantrag der BSW-Fraktion zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Landärztequote“

„Hausärztliche Versorgung im Flächenland Brandenburg sichern – Versorgungslücke bis 2040 überwinden“

Drucksache 8/3399

Top 14: Wiedergutmachung der Bodenreformabwicklung im Land Brandenburg

Antrag der BSW-Fraktion

Drucksache 8/2936

Top 16: Einnahmebasis des Landes Brandenburg und seiner Kommunen stärken – Vermögensteuer wieder erheben und Superreiche gerechter an der Finanzierung des Gemeinwohls beteiligen!

Antrag der BSW-Fraktion

Drucksache 8/3319

 

Freitag, 18. September 2026

Top 17: Moratorium für Geburtskliniken in Brandenburg: Wohnortnahe Geburtshilfe in Brandenburg sichern – Kein Abbau ohne gesicherte Versorgungsalternative

Antrag der BSW-Fraktion

Drucksache 8/3289

15.09.2026

Rede verpasst?

Kein Problem: Wir archivieren alle BSW-Redebeiträge aus den Plenarsitzungen zum Nachschauen.

Kategorien

Aktuelles

Ausstellung „Gegen den Strich – der Osten lacht anders“ eröffnet

Humor, Kunst und ein besonderer Blick auf den Osten: Am 22. September eröffnete die BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg die Ausstellung „Gegen den Strich – der Osten lacht anders“ mit Karikaturen von Peter Muzeniek.

Zusammenfassung Plenarsitzung 16.- 18.09.2026

Die Sicht der BSW-Fraktion zu den wichtigsten Themen der Plenardebatte

Lange Nacht des Parlaments

Von 18 bis 24 Uhr öffnet der Landtag Brandenburg erstmals seine Türen für alle Bürgerinnen und Bürger. Entdeckt das Parlament, erlebt Demokratie hautnah und kommt mit Abgeordneten ins Gespräch.
Schaut bei der BSW-Fraktion vorbei! Lernt uns, unsere parlamentarische Arbeit und unsere Themen kennen. Wir freuen uns auf euch!

Freitag, den 11. September 2026, 18-24 Uhr
Im Landtag Brandenburg
Alter Markt 1, 14467 Potsdam

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